Impressum &
rechtliche Hinweise
AGB – Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen arido GmbH
1. Geltungsbereich
Die Geschäftsbeziehung zwischen uns arido GmbH „Slooop“ und dem Kunden / Besteller findet ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen statt. Der Geltung abweichender Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2. Vertragsschluss
1. Unsere „Angebote“ sind lediglich unverbindliche Aufforderungen, die Produkte und Waren bei uns zu bestellen. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt bzw. weitere erforderliche Einzelheiten abfragt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
2. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir alle erforderlichen Daten vom Kunden erhalten haben und von uns die Umsetzbarkeit festgestellt worden ist. Sodann versenden wir an Sie eine zweite E-Mail als Auftragsbestätigung.
3. Wir behalten uns geringfügige Abweichungen gegenüber Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben aus den Angeboten aus produktionstechnischen Gründen oder zur technischen Verbesserung vor. Dies gilt nur für solche Änderungen oder Abweichungen, die unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Kunden zumutbar sind.
3. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen, Ausschluss des Widerrufs
Begriffsklärung
Ein Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder einer gewerblichen noch einer selbstständig ausgeübten beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können als Verbraucher Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Der Widerruf ist zu richten an
arido GmbH
Neuer Jungfernstieg 7
20354 Hamburg
oder per E-Mail: info@slooop.de
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an:
arido GmbH
Neuer Jungfernstieg 7
20354 Hamburg
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung — wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre — zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d.h. Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produkt bestimmt und gedacht ist) vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und uns auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum im Laufe der Widerrufsfrist überschritten wird.
4. Lieferung und Versand
Alle Angaben über die Verfügbarkeit, den Versand und die voraussichtlichen Lieferfristen sind unverbindliche und nur ungefähre Richtwerte. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Ansonsten bleiben Teillieferungen und –Leistungen vorbehalten. Sofern Slooop während der Bearbeitung der Bestellung des Kunden feststellt, dass vom Kunden bestellte Produkte nicht (mehr) verfügbar sind, wird der Kunde darüber gesondert per E-Mail informiert. Falls Slooop ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil unser Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen Slooop gegenüber nicht erfüllt, ist Slooop dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
5. Preise, Kosten, Zahlung und Fälligkeit
5.1
Die angegebenen Preise sind Verbraucherpreise und enthalten insbesondere auch die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer von derzeit 19%.
5.2
Die Versandkosten fallen zusätzlich an. Sie werden nach Bestellwert und Lieferort ermittelt und sind der separaten Liefer- und Versandpreisliste zu entnehmen.
5.3
Es gelten die am Tag der Auftragsannahme gültigen Preise zzgl. der angegebenen Versandkosten. Im Falle einer Preiserhöhung zwischen Bestellung und Auftragsannahme ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
5.4
Kaufpreis und Versandkosten sind bei Lieferung ohne Abzug fällig.
5.5
Als Zahlungsmöglichkeiten akzeptieren wir Bankeinzug (Deutsche Kreditinstitute), Kreditkarten, PayPal und Vorkasse.
5.6
Slooop ist berechtigt, sich bei und / oder für die Abwicklung der Zahlung der gewerbsmäßig angebotenen Dienste Dritter zu bedienen.
5.7
Der Kunde trägt sämtliche Kosten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Zahlungsart stehen, einschließlich eventuell entstehender Rücklastgebühren bei unzureichender Kontodeckung oder fehlerhaft angegebenen Kontodaten.
5.8
Die für die Individualisierung, des beauftragten Produktes vom Kunden, erstellte Stickdatei, bleibt Eigentum der arido GmbH „Slooop“ und wird auch nach Vertragserfüllung nicht an den Kunden ausgehändigt. Für Folgeaufträge steht die bereits erstellte Stickdatei dem Kunden weiterhin ohne erneute Erstellungskosten zur Verfügung.
6. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
7.2
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB behalten wir uns das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Ausgleich aller Forderungen von Slooop gegen den Kunden aus der Geschäftsbeziehung vor.
8. Mängelrechte
8.1
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Regelungen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden an Dritte ist ausgeschlossen.
8.2
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte – mangelhafte – Ware innerhalb von 30 Tagen an uns zurück zu senden. Die Kosten hierfür trägt Slooop. Wir behalten uns vor, unter den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
9. Pflichten des Bestellers / Kunden
9.1
Übermittelt der Besteller / Kunde ein Motiv bzw. Logo oder nimmt er sonst Einfluss auf die Gestaltung der Ware (z.B. Textpersonalisierung), versichert der Kunde mit der Bestellung, dass Texte und Motive / Logos frei von Rechten Dritter sind. Der Besteller / Kunde versichert weiter, dass er durch eine Individualisierung der Ware keine sonstigen Rechte Dritter verletzt. Slooop weist ausdrücklich darauf hin, dass insoweit weder eine tatsächliche noch rechtliche Prüfung erfolgt.
9.2
Der Besteller / Kunde stellt Slooop von allen Forderungen und Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter aufgrund der Personalisierung der vom Kunden bestellten Ware erhoben werden, soweit der Besteller die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde ist darüber hinaus verpflichtet, Slooop alle für eine etwaige Verteidigung entstehenden Kosten und sonstigen Schäden zu erstatten.
10. Urheberrecht
10.1
Wir behalten uns bezüglich des Liefergegenstandes bestehende urheberrechtliche oder markenrechtliche Verwertungsrechte uneingeschränkt vor, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, oder ausschließlich entsprechende Verwertungsrechte des Bestellers oder Dritter bestehen.
10.2
Wir sind berechtigt, auf dem Liefergegenstand in geeigneter Weise, auf unser Unternehmen hinzuweisen.
10.3
Wir sind auch über das Ende der Vertragslaufzeit hinaus berechtigt in Werbebroschüren oder im Rahmen von sonstigen Werbemaßnahmen unter Verwendung der Firmenlogos des Bestellers darauf hinzuweisen, dass dieser unser Kunde ist bzw. war. Der Besteller kann die hier erteilte Zustimmung nur widerrufen, wenn er hieran ein berechtigtes Interesse hat.
11. Haftungsbeschränkung
11.1
Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet Slooop unbeschränkt.
11.2
Bei Fahrlässigkeit haftet Slooop nur für die Verletzung wesentlicher Pflichten, die eine Erreichung des Vertragszwecks gefährden, oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist dabei auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
11.3
Soweit die Haftung von Slooop ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
11.4
Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit eines Produkts und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
12.1.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
12.2
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
13. Salvatorische Klausel
13.1
Änderungen dieses Vertrags sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
13.2
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des gesamten Vertrags nicht berührt. In diesem Falle regeln die Parteien die unwirksame Bestimmung neu. Bis zu einer Neuregelung tritt eine der gewollten Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommender wirksamer Ersatzregelung an Stelle der unwirksamen Vereinbarung.
Arido GmbH
Neuer Jungfernstieg 7
20354 Hamburg
Deutschland
eMail: info@slooop.de
Web: www.slooop.de
Geschäftsführerin: Elke Reichel
Blz: 200 800 00
Konto: 944 609 600
Commerzbank AG
